Allgemeine Geschäftsbedingungen
Toxic Bikes
Inh.: Arno Kruth
Schwanner Chaussee 5c
18209 Hohenfelde
Deutschland
Tel: +49 (0) 38203 73 18 50
Email: [email protected]
§ 1 Bestellung und Vertragsabschluss
Mit Bestellung der Ware erklärt der Verbraucher verbindlich, diese erwerben zu wollen. Wir sind berechtigt, das in der Bestellung liegende Vertragsangebot innerhalb von zwei Wochen nach Eingang bei uns anzunehmen. Die Annahme kann entweder schriftlich oder durch Auslieferung der Ware an den Besteller erklärt werden. Den Zugang von Bestellungen werden wir unverzüglich per Email bestätigen. Diese Zugangsbestätigung stellt jedoch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar.
§ 2 Preise
Unsere Verkaufspreise, Angebote und Rechnungen verstehen sich jeweils in Euro. Unsere Angebote im Internet sind unverbindlich und freibleibend. Alle Preise sind Bruttopreise inklusive der z.Zt. gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer. Versandkosten innerhalb Deutschlands werden nach der z.Zt. gültigen Preisliste unseres Versandpartners für versicherten Paketversand berechnet und werden bei der Produktbestellung gesondert ausgewiesen. Zusätzlich zu den angegeben Preisen berechnen wir für die Lieferung innerhalb Deutschlands pauschal 6,90 pro Bestellung. Bei Versand per Nachnahme entsteht ein Zuschlag je Sendung in Höhe von 7,00 . Preisänderungen und Irrtümer sind vorbehalten. Für Lieferungen außerhalb Deutschlands innerhalb der EU berechnen wir 20,00 Versandkosten, nach Europa 30,00 Versandkosten und weltweit 50,00 mit Lieferung per DHL. Der Speditionsversand variirt nach Größe, Umfang und wohin geliefert wird, ab 80,00 möglich.
§ 3 Lieferung
Die Lieferzeit beträgt auf vorrätige Lagerware 3-4 Werktage. Sollte sich die Lieferung auf Grund besonders hoher Nachfrage für ein Produkt verzögern, so wird der Kunde per Email oder Telefon über den voraussichtlichen Liefertermin informiert. Ein Schadensersatzanspruch wegen verspäteter oder nicht gelieferter Bestellungen besteht nur nach Maßgabe von § 5 "Haftung" dieser AGB. Höhere Gewalt (einschließlich Streiks, auch bei unseren Zulieferern) befreit auf Dauer der Störung beiderseits von den Leistungspflichten. Verzögerungen von mehr als 8 Wochen berechtigen ohne weiteres zum Rücktritt. Werden uns nach Vertragsschluss, aber vor der Lieferung triftige Umstände bekannt, welche die Zahlungsfähigkeit des Bestellers in Frage stellen, können wir vom Vertrag zurücktreten, sofern sich der Besteller nicht bereit erklärt, die Ware gegen Vorauszahlung entgegenzunehmen oder uns andere annehmbare Sicherheiten zu leisten.
Ist die Leistung unverschuldeter Weise nicht verfügbar, wird der Verbraucher unverzüglich darüber informiert und eventuell schon erbrachte Gegenleistungen erstattet.
§ 4 Gewährleistung
(1) Das Gewährleistungsrecht des Kunden richtet sich nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften.
(2) Ist der Kunde ein Unternehmer, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen gilt dies mit folgender Maßgabe: so leisten wir Gewährleistung nur in dem Maße, in dem der jeweilige Hersteller der Waren Gewährleistung übernimmt.
§ 5 Haftung
Unsere vorvertragliche, vertragliche und außervertragliche Haftung ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt, soweit es sich nicht um die Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht oder die Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit handelt. Gleiches gilt für die Haftung unserer Erfüllungsgehilfen. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt.
§ 6 Pflicht des Kunden
Der Kunde ist bei zustande kommen eines Vertrages verpflichtet, wahrheitsgemäße Angaben zu machen, dies gilt insbesondere für korrekte Adressangaben und Kontaktdaten. Sollten falsche Angaben gemacht werden, so können wir jederzeit vom Vertrag zurücktreten.
§ 7 Eigentumsvorbehalt
Das Eigentum geht erst nach Zahlung aller Verbindlichkeiten aus dem Liefervertrag auf den Besteller über. Bei vertragswidrigem Verhalten des Bestellers, insbesondere bei Zahlungsverzug, können wir die Ware jederzeit herausverlangen und zurücknehmen. In der Zurücknahme der Ware durch uns liegt kein Rücktritt vom Vertrag, es sei denn, wir hätten dies ausdrücklich schriftlich erklärt.
§ 9 Schlussbestimmungen
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(2) Ist der Vertragspartner ein Unternehmer, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, wird unser Geschäftssitz als ausschließlicher Gerichtsstand für alle Ansprüche, die sich aus oder aufgrund dieses Vertrages ergeben, vereinbart. Gleiches gilt für Personen, die keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland haben oder Personen, die nach Abschluss des Vertrages ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort ins Ausland verlegt haben oder deren Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Wir sind im Falle von § 8 Abs. 2 Satz 1 auch berechtigt, den Besteller an dem Gericht seines Sitzes zu verklagen.
(3) Sollte eine Bestimmung dieser Vereinbarung ganz oder teilweise unwirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so soll hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt werden. Anstelle der unwirksamen Bestimmung soll im Wege der Vertragsanpassung eine andere angemessene Regelung gelten, die wirtschaftlich dem am nächsten kommt, was die Vertragsparteien gewollt hätten, wenn ihnen die Unwirksamkeit der Regelung bekannt gewesen wäre.